Über drei Millionen gegen TTIP

05 Oktober 2015
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»Stop TTIP« wird erfolgreichste europäische Bürgerinitiative / EU-Handelskommissarin überrascht von Kritik

Eine Europäische Bürgerinitiative hat 3 Millionen Unterschriften gegen TTIP gesammelt. Zur Großdemonstration am Samstag werden über 50.000 Teilnehmer erwartet. EU-Handelskommissarin Malmström versteht die Kritik nicht.
Die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP« hat am Wochenende mit ihrer Unterschriftensammlung gegen das Freihandelsabkommen die Drei-Millionen-Marke geknackt. Damit hat das über 500 Organisationen zählende Bündnis so viele Unterstützer gesammelt wie keine Europäische Bürgerinitiative zuvor. Bereits 21 Länder haben ihre Unterschriftenhürde übersprungen.

Die Bürgerinitiative fordert die EU-Institutionen sowie die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen über TTIP zu stoppen – und das Wirtschaftsabkommen CETA mit Kanada nicht zu ratifiizieren, dessen Verhandlungen bereits abgeschlossen sind. Die gesammelten Unterschriften will das Bündnis am Mittwoch an die EU-Kommission übergeben, genau eine Jahr nach Gründung der Initiative.

Zur Bekräftigung seiner Forderungen organisiert das Bündnis am kommenden Samstag, den 10. Oktober, eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatoren planen seit Monaten mit etwa 50.000 Teilnehmern. Aufgrund der zahlreichen Sonderzüge und angemeldeten Busse wird jedoch erwartet, dass diese Schätzung noch weit übertroffen werden könnte.

Malmström überrascht von Kritik

EU-Handelskommisarin Cecilia Malmström zeigte sich angesichts dieser massiven Kritik an TTIP im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom Montag »ein bisschen« überrascht. Ihrer Ansicht nach würde die deutsche Wirtschaft durch das Abkommen am meisten profitieren, da »viele Jobs« geschaffen würden. »Seit Beginn der Menschheit« werde gehandelt und getauscht. »Neu ist, dass man das erklären muss, weil es infrage gestellt wird«, sagte Malmström im Hinblick auf den starken Widerstand gegen das Freihandelsabkommen.

Die Handelskommissarin berfürchtet zudem eine Belastung der Verhandlungen durch den Abgas-Skandal bei Volkswagen. »Dieser Skandal betrifft viele Bereiche und ist sehr unerfreulich«, sagte Malmström der »Süddeutschen Zeitung« . Sie habe in den Verhandlungen mit den USA viel Zeit darauf verwendet zu erklären, »dass wir in Europa die höchsten Umweltstandards haben. Und jetzt stellt sich heraus: Wir sind nicht perfekt.«

Der Volkswagen-Konzern ließ in Millionen seiner Diesel-Fahrzeuge eine Software installieren, welche die Messung der gesundheitsschädliche Stickoxide in den Abgasen beim Testbetrieb manipuliert. Aufgefallen war diese Beeinflussung der Werte als erstes in den USA, sodass deutsche Umweltstandards auch im Hinblick auf die TTIP-Verhandlungen in der Kritik stehen.

Die Verhandlungen über TTIP hatten im Juli 2013 begonnen. Durch das Freihandelsabkommen soll mit 800 Millionen Verbrauchern der größte Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Kritisiert werden neben der undemokratischen und intransparenten Verhandlungsführung vor allem die Gefahren für die Absenkung der gesetzlichen Standards in Verbraucherschutz, Arbeitsrecht, Lebensmittelsicherheit sowie für die Kultur.

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